Ehegattenvisum Südafrika: Welcher der drei Wege für Sie gilt

Es gibt kein Visum, das Ehegattenvisum heißt

Das südafrikanische Einwanderungsrecht kennt keines. Der Immigration Act schafft ein Besuchervisum, ein Studienvisum, ein Arbeitsvisum, ein Relative’s Visa für Angehörige und eine Handvoll weiterer Klassen, und keine davon ist nach der Ehe benannt.

Drei Instrumente werden Ehegattenvisum genannt. Zwei der drei tragen überhaupt keine Arbeitsrechte. Beim dritten kann Arbeit erlaubt werden, zu so unterschiedlichen Bedingungen, dass die Gleichsetzung der teuerste Fehler in diesem Bereich ist.

Weg eins: das Visum nach Section 11(6)

Das ist das Instrument, das die meisten meinen. Section 11(6) des Immigration Act erlaubt die Erteilung eines Besuchervisums an eine ausländische Person, die Ehepartnerin oder Ehepartner im Sinne des Gesetzes einer südafrikanischen Staatsbürgerin, eines südafrikanischen Staatsbürgers oder einer daueraufenthaltsberechtigten Person ist und die Voraussetzungen für keines der Visa der Sections 13 bis 22 erfüllt.

Lesen Sie die zweite Hälfte dieses Satzes genau, denn sie ist eine Hürde und keine Beschreibung. Section 11(6) ist ein Auffangweg. Wenn Sie die Voraussetzungen für ein Studienvisum, ein Geschäftsvisum, ein Critical Skills Visa oder eine andere Klasse zwischen Section 13 und Section 22 erfüllen, dann ist das das Visum, das Sie halten sollen. Section 11(6) existiert für Ehepartner ohne eigenen Anspruch auf eines davon.

Drei Bedingungen hängen daran, und jede einzelne ist wichtig.

Das Visum gilt nur, solange die Ehe oder Partnerschaft tatsächlich und ernsthaft geführt wird. Nicht bis zum aufgedruckten Ablaufdatum. Endet die Beziehung, endet die Grundlage des Visums mit ihr, und die Regulations verlangen, den Director-General unverzüglich zu informieren, sobald eine Lebenspartnerschaft oder eine Ehe endet. Der Director-General kann das Visum dann widerrufen.

Der Vermerk reicht weit, und er kommt nicht automatisch. Auf Antrag können Inhaberinnen und Inhaber eines Visums nach Section 11(6) zu allen Tätigkeiten zugelassen werden, die in den Visa der Sections 13 bis 22 vorgesehen sind. Weit ist er in einem bestimmten Sinn: Er reicht über die Tätigkeitsarten hinweg, sodass Arbeit, Studium und Geschäftstätigkeit alle in seinem Umfang liegen, statt jeweils ein eigenes Visum zu verlangen. Was das Gesetz nicht sagt, ist, dass das daraus folgende Arbeitsrecht häufig arbeitgeberunabhängig ist. In der Praxis wird ein Arbeitsvermerk durch ein konkretes Stellenangebot mit den Unterlagen des Arbeitgebers gestützt. Der Gesetzestext beschreibt die Zulassung als etwas, das beantragt wird; die Zulassung kann also auch nach der Erteilung nachgeholt werden, auch wenn wir sie normalerweise mit dem Visumantrag zusammen einreichen.

Es gibt eine Drei-Monats-Frist, und sie liest sich anders, als Sie erwarten würden. Section 11(6)(c) verlangt einen Antrag auf Daueraufenthalt nach Section 26(b) binnen drei Monaten ab dem Zeitpunkt, zu dem die Voraussetzungen für die Erteilung dieses Visums erfüllt sind.

Diese Vorschrift passt schlecht zu dem Weg, auf den sie zeigt. Section 26(b) verlangt fünf Jahre als Ehepartnerin oder Ehepartner einer südafrikanischen Staatsbürgerin, eines Staatsbürgers oder einer daueraufenthaltsberechtigten Person. Wer kürzlich geheiratet hat und heute die Voraussetzungen für ein Visum nach Section 11(6) erfüllt, kann Section 26(b) also weitere fünf Jahre nicht erfüllen. Sowohl die Pflicht als auch die Voraussetzung, die sie vereitelt, stehen im selben Gesetz. Unsere Lesart, und es ist eine Lesart und keine gesicherte Regel, ist: Die Pflicht wird wirksam, sobald die fünf Jahre voll sind, und der sichere Weg besteht darin, den Antrag unmittelbar nach dem fünften Jahrestag einreichbereit zu haben, statt ihn als spätere Angelegenheit zu behandeln.

Weg zwei: das begleitende Besuchervisum, und warum es nicht dasselbe ist

Ist Ihr Partner kein südafrikanischer Staatsbürger und nicht daueraufenthaltsberechtigt, hält aber ein südafrikanisches Arbeits-, Studien-, Geschäfts- oder Angehörigenvisum, steht Section 11(6) Ihnen nicht offen. Ihr Weg ist ein Besuchervisum, das zum Zweck der Begleitung einer visumhaltenden Person erteilt wird. Die Regulations führen diesen Zweck ausdrücklich auf: die Begleitung einer Person mit einem Visum nach den Sections 11, 13, 14, 15, 17, 18, 19, 20 oder 22, sofern die antragstellende Person Ehepartner oder Kind dieser Person ist.

Beide Dokumente sind Besuchervisa. Beide heißen im Gespräch gewöhnlich Ehegattenvisum. Der Unterschied liegt darin, woraus die Arbeitserlaubnis gemacht ist.

Weil die Begleitung einer visumhaltenden Person eine vorgeschriebene Tätigkeit nach Section 11(1)(b)(iv) ist, fallen begleitende Ehepartner in die Gruppe, die der Director-General nach Section 11(2) zur Arbeit zulassen kann. Eine Arbeitserlaubnis ist ihnen also nach dem Wortlaut nicht verschlossen. Was ihnen fehlt, ist der weiter reichende Vermerk aus Section 11(6)(b), der über den gesamten Tätigkeitskatalog der Sections 13 bis 22 reicht. Ihr Weg ist die allgemeine Zulassung nach Section 11(2), und die Regulations legen fest, was dieser Antrag enthalten muss: Zweck oder Notwendigkeit der Arbeit, ihre Art, die dafür erforderlichen Qualifikationen und Fähigkeiten, die Dauer der Arbeit, den Arbeitsort, die Dauer des Aufenthalts, einen Vergütungsnachweis sowie Identität und Kontaktdaten des künftigen Arbeitgebers oder der zuständigen Ansprechperson der aufnehmenden Einrichtung. Die Zulassung kann zudem mit individuellen Bedingungen versehen werden und, wo einschlägig, von der Empfehlung einer anderen staatlichen Stelle abhängen.

Lesen Sie diese Liste, und Sie erkennen, um welche Art von Instrument es sich handelt: um eines, das um eine beschriebene Tätigkeit gebaut ist, nicht um einen allgemeinen Zugang zum Arbeitsmarkt. In unserer eigenen Praxis behandeln wir den begleitenden Weg nicht als allgemeines Recht zu arbeiten, und wir planen damit, dass er es nicht verschafft. Das ist eine Praxisposition und keine Auslegung des Gesetzes, und das Gesetz ist von beidem das offenere. Wer in dieser Lage ist, sollte die eigenen Umstände prüfen lassen.

In jedem Fall gilt: Planen Sie den Status des zweiten Partners als eigene Visumfrage, und zwar vor dem Umzug. Genau daran scheitern Paare, die auf dem Critical Skills Visa des einen Partners umgezogen sind und annahmen, der andere könne nach der Ankunft einfach eine Stelle suchen.

Unsere Seite zu Ehegatten- und Lebenspartnervisa behandelt die Ehe- und die Lebenspartnervariante von Weg eins, und die Seite zu den Arbeitsvisa zeigt, wie ein eigenständiger Antrag aussieht, wenn der zweite Partner einen eigenen Anspruch hat.

Weg drei: das Relative’s Visa, und warum es selten die Antwort ist

Section 18 erlaubt die Erteilung eines Relative’s Visa an unmittelbare Familienangehörige südafrikanischer Staatsangehöriger oder daueraufenthaltsberechtigter Personen, sofern diese Person den vorgeschriebenen Nachweis der finanziellen Absicherung erbringt.

Unmittelbare Familienangehörige ist ein definierter Begriff, und er ist enger als die Alltagsbedeutung. Das Gesetz definiert ihn als Personen innerhalb des zweiten Verwandtschaftsschritts, wobei eine Ehe oder eheähnliche Beziehung als einer dieser Schritte zählt und ein gemeinsamer Vorfahre nicht. Die Verwandtschaft innerhalb dieses zweiten Schritts ist durch eine vollständige Geburtsurkunde und, wo nötig, durch Vaterschaftstestergebnisse nachzuweisen.

Der Nachweis der finanziellen Absicherung wird per Ministerialbekanntmachung im Government Gazette festgelegt und nicht in den Regulations fixiert. Der aktuell festgelegte Betrag, wie er auf der Visumseite des Department of Home Affairs veröffentlicht ist, liegt bei R 8.500 pro Person und Monat, nachzuweisen durch eine aktuelle Lohnabrechnung oder einen beglaubigten Kontoauszug, der zum Zeitpunkt der Einreichung nicht älter als drei Monate ist. Die Regulations nehmen den Fall aus, dass die südafrikanische Staatsbürgerin, der Staatsbürger oder die daueraufenthaltsberechtigte Person ein unterhaltsberechtigtes Kind ist, und die Seite des Department hält zusätzlich fest, dass die Anforderung für Ehepartner und unterhaltsberechtigte minderjährige Kinder von Staatsangehörigen oder daueraufenthaltsberechtigten Personen nicht gilt.

Zwei Tatsachen entscheiden, ob dieser Weg für Ehepartner brauchbar ist. Ein Relative’s Visa kann für höchstens zwei Jahre auf einmal erteilt werden, und das ist eine Ermessensentscheidung, kein Anspruch. Und Section 18(2) sagt, dass seine Inhaber nicht arbeiten dürfen. Kein Vermerk ändert das, weshalb das Relative’s Visa in der Regel das falsche Instrument für Ehepartner ist, die in Südafrika Geld verdienen möchten, und ein vernünftiges für einen Elternteil oder ein Geschwister, das das nicht vorhat.

Unsere Eignungsprüfung dauert zwei Minuten und weist Ihnen ein Zielland und eine grobe Richtung zu, sie fragt allerdings nach Alter, Beruf und Englischkenntnissen und nicht nach Ihrem Partner. Bei diesem Thema entscheidet der Status des Partners alles, er ist also die Tatsache, die zuerst zu klären ist.

Ehe oder Lebenspartnerschaft: was sich ändert und was nicht

Die gesetzliche Definition deckt beides ab. Ehepartner ist, wer Partei einer Ehe im Sinne des Gesetzes ist oder Partei einer dauerhaften gleich- oder verschiedengeschlechtlichen Beziehung in der vorgeschriebenen Form. Lebenspartner beantragen nicht unter einer geringeren Klasse und nicht auf Grundlage einer Ausnahme. Sie sind Ehepartner im Sinne des Gesetzes.

Was sich unterscheidet, ist der Nachweis, und da ist der Unterschied groß.

Eine Ehe wird durch eine Urkunde nachgewiesen. Das Gesetz anerkennt Ehen nach dem Marriage Act von 1961, nach dem Recognition of Customary Marriages Act von 1998, eine Civil Union nach dem Civil Union Act von 2006 sowie eine nach dem Recht eines anderen Staates geschlossene Ehe. Wurde die Ehe im Ausland geschlossen, wird eine amtliche Anerkennung der Behörden dieses Staates verlangt.

Eine dauerhafte Beziehung wird durch ein Paket nachgewiesen, das die Regulations im Detail vorgeben. Verlangt wird eine von beiden Parteien unterzeichnete notarielle Vereinbarung, in der bestätigt wird, dass die Beziehung mindestens zwei Jahre vor dem Datum der Antragstellung bestanden hat und unter Ausschluss jeder anderen Person weiterhin besteht, und dass keine der Parteien in einer bestehenden Ehe oder dauerhaften Beziehung mit einer anderen Person steht. Daneben legen Sie eine eidesstattliche Erklärung auf dem vorgeschriebenen Formular vor, in der der Fortbestand der Beziehung bestätigt wird, Unterlagen zur Auflösung einer früheren Ehe, sofern das zutrifft, Unterlagen zur finanziellen Unterstützung, die die Partner einander leisten, und dazu, wie weit finanzielle und andere Verantwortlichkeiten geteilt werden, sowie eine ausländische amtliche Anerkennung, wenn die Beziehung im Ausland zwischen zwei ausländischen Personen geschlossen wurde.

Diese Vorschrift ist um eine antragstellende Person geschrieben, die eine Partnerschaft mit einer staatsangehörigen oder daueraufenthaltsberechtigten Person nachweist, dem Wortlaut nach zielt sie also auf Weg eins. In der Praxis verlangt das Department dieselbe notarielle Vereinbarung von Lebenspartnern auch in anderen Visumklassen, und seine veröffentlichten Anforderungen für das Critical Skills Work Visa sagen das ausdrücklich.

Zwei Jahre vor dem Datum der Antragstellung ist die Formulierung, von der aus rückwärts zu rechnen ist. Es sind nicht zwei Jahre bis zur Entscheidung, und eine im vergangenen Monat unterzeichnete notarielle Vereinbarung über eine Beziehung, die vor achtzehn Monaten begann, erfüllt die Anforderung nicht.

Drei laufende Pflichten kommen zum Nachweis hinzu. Beide Partner können getrennt befragt werden, am selben Tag und zur selben Zeit, um zu prüfen, ob die Beziehung echt ist. Zwei Jahre nach dem Erteilungsdatum des Visums ist dem Director-General auf dem vorgeschriebenen Formular mitzuteilen, ob die Beziehung noch besteht. Und endet die Beziehung, ist der Director-General unverzüglich zu informieren.

Beim Antrag auf Daueraufenthalt kommt eine Formvorschrift hinzu. Die Regulations verlangen, dass die Unterlagen zum Personenstand und zur Ehe- oder Partnerbeziehung im Original vorliegen oder als Kopien mit Apostille der ausstellenden Behörde des Herkunftsstaates versehen sind und, wo einschlägig, von einer beeidigten Übersetzerin oder einem beeidigten Übersetzer in eine amtliche südafrikanische Sprache übertragen und die Übersetzung beglaubigt wird. Dafür gehen Wochen ins Land, die Antragstellende regelmäßig nicht einplanen.

Daueraufenthalt, und die Zwei-Jahres-Pflichten, die kaum jemand liest

Section 26(b) erlaubt den Daueraufenthalt für eine ausländische Person, die seit fünf Jahren Ehepartnerin oder Ehepartner einer südafrikanischen staatsangehörigen oder daueraufenthaltsberechtigten Person ist, sofern der Director-General davon überzeugt ist, dass eine ernsthaft geführte Ehe oder Partnerschaft besteht.

Fünf Jahre in dieser Rolle, nicht fünf Jahre Aufenthalt in Südafrika. Die Zeit in der Beziehung zählt, ob sie in Kapstadt oder in Köln verbracht wurde. Das ist eine bessere Nachricht, als die meisten Antragstellenden erwarten, und es ist das häufigste Missverständnis, das wir zu dieser Norm korrigieren.

In den ersten zwei Jahren der Genehmigung passieren dann zwei Dinge, und beide sind leicht zu übersehen.

Die Genehmigung erlischt, wenn die ernsthaft geführte Ehe oder Partnerschaft zu irgendeinem Zeitpunkt innerhalb von zwei Jahren nach ihrer Erteilung nicht mehr besteht, außer im Todesfall. Die meisten Wege zum Daueraufenthalt tragen nichts Vergleichbares, einzigartig ist es allerdings nicht: Der Geschäftsweg nach Section 27(c) hat einen eigenen Erlöschensmechanismus, der an den Nachweis der noch bestehenden Investition gebunden ist.

Und es gibt einen Termin. Die Regulations verlangen, dass sich Inhaberinnen und Inhaber einer Genehmigung nach Section 26(b) innerhalb der letzten sechs Monate des zweiten Jahres nach Erteilung der Genehmigung für ein Gespräch in einem beliebigen Büro des Department zur Verfügung halten. Es ist ein persönliches Erscheinen, die Frist läuft ab der Genehmigung und nicht ab einer Handlung der Person, und nichts erinnert daran.

Ein eigener Weg, Section 27(g), betrifft Angehörige staatsangehöriger oder daueraufenthaltsberechtigter Personen im ersten Verwandtschaftsschritt. Er beantwortet eine andere Frage und hat eigene Voraussetzungen.

Wie lange jeder Weg dauert

Das Department of Home Affairs veröffentlicht Bearbeitungszeiten, und die hier einschlägigen sind mit dem Kleingedruckten zu lesen.

Ein Besuchervisum nach Section 11(6) ist mit 120 Tagen angegeben, ein Relative’s Visa nach Section 18 mit 120 Tagen und der Daueraufenthalt nach Section 26(b) mit 240 Tagen. Die gewöhnlichen Besuchervisumwege nach Section 11(1) und die Arbeitszulassung nach Section 11(2) sind jeweils mit 60 Tagen angegeben. Das ist einer der Gründe, warum der begleitende Weg eine Familie oft schneller ins Land bringt, selbst dort, wo er langfristig die schwächere Position ist.

Es handelt sich um Arbeitstage und nicht um Kalendertage: Das Department stellt fest, dass Wochenenden und südafrikanische Feiertage nicht mitgerechnet werden. Es stellt außerdem fest, dass die veröffentlichten Zeiten nur für Anträge gelten, die innerhalb Südafrikas zur Bearbeitung im Head Office eingereicht werden. Eine an einer Auslandsvertretung eingereichte Akte ist davon gar nicht erfasst.

Die Fehler, die wir am häufigsten korrigieren

Anzunehmen, das Visum trage Arbeitsrechte, weil die Ehe es tut. Auf dem Weg nach Section 11(6) wird der Vermerk beantragt. Auf dem begleitenden Weg ist die Zulassung ein anderes und engeres Instrument, und die Gleichsetzung der beiden ist der kostspieligste Fehler in diesem Bereich. Auf dem Relative’s Visa gibt es überhaupt keine.

Einen Antrag nach Section 11(6) zu stellen, wenn der südafrikanische Partner weder Staatsbürger noch daueraufenthaltsberechtigt ist, und das aufgedruckte Ablaufdatum für das Maßgebliche zu halten. Der Status des Partners entscheidet über den Weg, die Beziehung über die Gültigkeit.

Eine notarielle Vereinbarung zu unterzeichnen, ohne zu prüfen, dass die zwei Jahre vor dem Datum der Antragstellung liegen und nicht vor dem Datum der Entscheidung, und Apostille und beglaubigte Übersetzung bis zur Fertigstellung der übrigen Akte aufzuschieben.

Das Zwei-Jahres-Gespräch bei einer Genehmigung nach Section 26(b) zu versäumen, das nach einem Zeitplan ansteht, den die Genehmigung setzt, und auf das nichts hinweist.

Die veröffentlichten Bearbeitungszeiten als Kalenderwochen zu lesen oder sie auf eine an einer Auslandsvertretung eingereichte Akte anzuwenden.

Für die Migrationsberatung in Südafrika besteht kein gesetzliches Zulassungsverfahren. Was wir Ihnen sagen können: Unser südafrikanisches Team liest zuerst den Status des Partners, denn diese eine Tatsache entscheidet, auf welchem dieser drei Wege Sie tatsächlich sind. Wenn die Arbeitsmöglichkeit des zweiten Partners Teil Ihrer Rechnung ist, lohnt sich ein Gespräch, bevor etwas eingereicht wird.

Quellen

• Department of Home Affairs, Types of Visas
• Department of Home Affairs, Turnaround times for visas and permits
• Department of Home Affairs, Immigration Act 13 of 2002, in der aktualisierten Fassung
• Department of Home Affairs, Immigration Regulations 2014, Konsolidierung 2018